Die Repräsentanten von 43 Nationen mit einer Gesamtbevölkerung von rund 800 Millionen verständigten sich Mitte Juli auf ein neues Bündnis. Anhand von sechs gemeinsamen Projekten unter anderem auf den Gebieten Hochschulwesen sowie allgemeines und berufliches Bildungswesen sollen die Beziehungen zwischen den Mittelmeeranrainern vertieft werden.
Die Repräsentanten von 43 Nationen mit einer Gesamtbevölkerung von rund 800 Millionen haben sich auf ein neues Bündnis verständigt. Anhand von sechs gemeinsamen Projekten sollen die Beziehungen zwischen den Mittelmeeranrainern vertieft werden.
Der Pariser Gipfel mit Frankreichs Präsident Nicolas Sarkozy als Gastgeber war die Geburtsstunde der neuen Mittelmeerunion. Diese führt Länder zusammen, deren Geschichte von Konflikten geprägt ist, und nährt somit die Hoffnung, dass von ihr Impulse für den Friedensprozess im Nahen Osten ausgehen könnten.
Wie Präsident Barroso nach dem Gründungsgipfel erklärte, ist der Mittelmeerraum für die Zukunft Europas ein entscheidender Faktor – und ein vielversprechender, sofern die auf dem Gipfeltreffen gebauten Brücken nicht durch politische Instabilität, Auseinandersetzungen, den Mangel an Weitblick oder schlichtweg durch Gleichgültigkeit wieder eingerissen werden.
Zu den Teilnehmern, die an einem riesigen ovalen Tisch unter der Glaskuppel des Grand Palais Platz genommen hatten, zählten Israels Premierminister Ehud Olmert, Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas, der syrische Präsident Bashar al-Assad und der Präsident Libanons, Michel Sleiman.
Die Mittelmeerunion baut auf der aktuellen Kooperationsstrategie der EU für die Region auf – der Partnerschaft Europa-Mittelmeer, die dem Handel zugute gekommen ist. Die Exporte von Mittelmeerländern in die EU sind seit 2000 jährlich um etwa 10 Prozent gestiegen, während ihre Importe aus der EU pro Jahr um 4 Prozent zugenommen haben. Die 1995 ins Leben gerufene Partnerschaft wurde jedoch mitunter durch Konflikte im Nahen Osten und mäßige Fortschritte bei der regionalen Integration beeinträchtigt.
Zur Unterstützung des politischen Dialogs und zur Stärkung des Vertrauens zwischen den Nachbarn wird die Mittelmeerunion gemeinsame Projekte durchführen: Beseitigung der Umweltverschmutzung, Ausbau der Verbindungen zwischen den Häfen und Förderung von „Meeresautobahnen“ ebenso wie Entwicklung der Solarenergienutzung, Zusammenarbeit in Bildung und Forschung sowie Einrichtung einer Europa-Mittelmeer-Universität.
Finanziert werden die Projekte durch die EU und die teilnehmenden Länder sowie aus Mitteln der Privatwirtschaft und internationaler Finanzinstitutionen. Die EU plant für die nächsten sechs Jahre Investitionen in Höhe von 9 Milliarden Euro. Neben einem gemeinsamen Sekretariat wird es auch einen gemeinsamen Vorsitz geben, den zunächst Ägypten und Frankreich übernehmen.
In ihrer Gipfelerklärung bekräftigten die Staats- und Regierungschefs ihre Unterstützung für den israelisch-palästinensischen Friedensprozess und begrüßten die Aufnahme indirekter Gespräche zwischen Syrien und Israel unter Vermittlung der Türkei.
Im Bereich Bildung heißt es in der gemeinsamen Erklärung:
- Hochschulwesen und Forschung: Gründung einer Euro-Mittelmeer-Universität mit Sitz in Slowenien, Programme für postuniversitäre Bildungsgänge, Forschungsprogramme sowie Aufbau eines universitären Netzwerkes mit dem Ziel der Schaffung eines "Euro-Mittelmeerraumes des Hochschulwesens, der Wissenschaft und der Forschung".
- Besondere Aufmerksamkeit soll der Verbesserung der Qualität der beruflichen (Aus-)Bildung und ihrer Abstimmung auf die Bedürfnisse des Arbeitsmarktes gewidmet werden.