Bundeskanzlerin Merkel: Wollen "guter Partner an der Seite Südafrikas sein"

Bundeskanzlerin Merkel hat zwei reformorientierte Länder in Afrika besucht: Südafrika und Angola. Schwerpunkte der Gespräche waren die Zusammenarbeit bei der beruflichen Bildung, bei internationalen Themen sowie in Wirtschaftsfragen. Ein weiteres Ergebnis: Die von Deutschland unterstützte Initiative "Compact with Africa" könnte bald um ein zusätzliches Partnerland wachsen.

Südafrika war die erste Station der Afrikareise der Kanzlerin, anschließend besuchte Angela Merkel die angolanische Hauptstadt Luanda. Beide Länder sind für Deutschland wichtige Partner. Neben aktuellen internationalen Fragen stand jeweils auch die bilaterale Zusammenarbeit im Mittelpunkt der Gespräche.

Entwicklung durch mehr Sicherheit

Mit ihrer Reise wollte die Bundeskanzlerin die wichtige Rolle Südafrikas und Angolas als reformorientierte Länder auf dem afrikanischen Kontinent würdigen. Vor diesem Hintergrund wünschte Merkel dem südafrikanischen Präsidenten "eine glückliche Hand" bei den angestrebten Reformen im Land und den Aufgaben für den gesamten Kontinent. Merkel erinnerte daran, dass sich die Sicherheitslage in vielen Teilen Afrikas verschlechtert habe. "Wir alle wissen: Entwicklung kann nur gelingen, wenn es Sicherheit gibt. Und Sicherheit wird es nur geben, wenn es Entwicklung gibt", so die Kanzlerin.

Mit vereinten Kräften für mehr Stabilität

Präsident Ramaphosa betonte, dass Deutschland "einer der strategischsten Partner Südafrikas" sei. Mit deutscher Unterstützung möchte die südafrikanische Regierung das Wirtschaftswachstum steigern und Arbeitsplätze schaffen. Im Fokus steht dabei insbesondere die Reduzierung der hohen Jugendarbeitslosigkeit. Vor Ort haben beide Länder eine Initiative zur Förderung der Berufsausbildung unterzeichnet. Deutschland kann hier vor allem durch seine Erfahrungen im Bereich der dualen Berufsausbildung Unterstützung leisten.

"Wir wollen Sie unterstützen, wo immer wir können", sagte die Kanzlerin dem südafrikanischen Präsidenten zu. Merkel würdigte die leidenschaftlich vorangetriebenen Reformen des Präsidenten für mehr Demokratie und Wirtschaftswachstum.

Die Kanzlerin lud die südafrikanische Regierung dazu ein, ab 2021 am Stipendium der Alexander-von-Humboldt-Stiftung teilzunehmen. "Im Rahmen dieses Programms können junge Studenten ein Jahr in Deutschland verbringen", so Merkel. Russland, China, Indien, Brasilien und die USA nehmen bereits an dem Programm teil. "Wir möchten Südafrika jetzt als neues Land einladen", erklärte Merkel.

Handels- und Bildungspartnerschaften

Gemeinsam mit dem südafrikanischen Präsidenten nahm die Kanzlerin auch an einem Wirtschaftstreffen mit deutschen und südafrikanischen Unternehmensvertretern teil. Darüber hinaus besuchte sie die Produktionshalle sowie die Ausbildungsstätte des örtlichen BMW-Werkes. Derzeit beschäftigen etwa 600 deutsche Unternehmen rund 100.000 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in Südafrika. Auf ihrer Reise wurde die Kanzlerin von einer hochrangigen Wirtschaftsdelegation begleitet.

Austausch über Energiefragen

Deutschland und Südafrika wollen zudem ihre Zusammenarbeit im Bereich Erneuerbare Energien ausbauen. Merkel und Ramaphosa sprachen unter anderem darüber, wie alte Kohlekraftwerke ersetzt werden können. In der Frage, wie man mit den sozialen Auswirkungen der Transformation umgehen kann, möchte sich die südafrikanische Regierung von Deutschland beraten lassen.

Beide Länder haben die nächste Sitzung der Deutsch-Südafrikanischen "Binationalen Kommission" für den Monat März unter der Leitung der Außenminister in Südafrika angekündigt. Im Rahmen dieser Sitzung werden dann auch die Umweltminister Südafrikas und Deutschlands zusammentreffen, um zum Beispiel über die Auswirkungen des Klimawandels zu sprechen und Projekte festzulegen.

Südafrika ist Deutschlands wichtigster Handelspartner auf dem afrikanischen Kontinent. Die deutschen Unternehmen in Südafrika beschäftigen rund 100.000 Personen direkt und etwa dieselbe Anzahl indirekt. Südafrika ist zudem einziges afrikanisches Mitglied der G20 ist und hat den Co-Vorsitz der G20-Africa Advisory Group inne, der die "Compact with Africa-Initiative" begleitet.

Gemeinsam gegen Krisen

Ebenfalls im Fokus des Gesprächs in Pretoria standen aktuelle internationale Fragen wie die aktuelle Lage in Libyen. Kanzlerin Merkel betonte: "Ohne den afrikanischen Sachverstand werden wir das nicht lösen können, denn Libyen ist ein afrikanisches Land." Auch die Partnerschaft der EU zur Afrikanischen Union während der deutschen EU-Ratspräsidentschaft im zweiten Halbjahr dieses Jahres und der Sitz beider Länder im UN-Sicherheitsrat waren Thema.

Die Bundeskanzlerin betonte die besondere Bedeutung Südafrikas in multilateraler Hinsicht: "Es ist das einzige afrikanische Land, das diesen Kontinent in der G20 vertritt. Daraus erwachsen Gemeinsamkeiten, zum Beispiel die, dass Deutschland und Südafrika sehr eng das Programm "Compact with Africa" mit jetzt schon mehr als zehn Ländern betreiben."

Treffen mit der Zivilgesellschaft

Auf dem Programm der Kanzlerin in Pretoria stand für Merkel zudem ein Besuch des "Future Africa Campus" der Universität Pretoria sowie eine Diskussion mit Studierenden der Universität. Darüber hinaus kam sie mit Vertreterinnen und Vertretern der Zivilgesellschaft zu einem Gespräch zusammen.

Station Angola: Reformkurs unterstützen

In Luanda, der Hauptstadt Angolas, wurde Bundeskanzlerin Merkel am Freitag von Präsident Gonçalves Lourenço empfangen. Bei dem Gespräch standen die politischen und wirtschaftspolitischen Beziehungen beider Länder im Fokus. "Deutschland wird an Ihrer Seite stehen, wenn Sie gerade auch für die vielen jungen Leute die Lebensbedingungen hier verbessern wollen", sagte die Kanzlerin.

Außerdem ging es um die konstruktive Rolle Angolas bei der regionalen Zusammenarbeit und die Unterstützung für den Reformkurs der Regierung, insbesondere um den Kampf gegen Korruption. Wie die Kanzlerin und Präsident Lourenço mitteilten, will Angola als dreizehntes Land Mitglied der G20-Initiative "Compact with Africa" werden.

Fokus Wirtschaft und Wissenschaft

Kanzlerin Merkel und Präsident Lourenço eröffneten zudem gemeinsam das Deutsch-Angolanische Wirtschaftsforum. Im Anschluss gab es ein Gespräch mit der Zivilgesellschaft. Außerdem besichtigte die Kanzlerin das Siemens-Umspannwerk und besuchte das Nationalmuseum für Anthropologie.

Angola ist ein wichtiger regionaler Partner Deutschlands auf dem afrikanischen Kontinent. Das Land ist OPEC-Mitglied und zweitgrößter Ölförderer in Afrika. Es baut die Ölförderkapazität weiter aus, ist aber auch an Wasserkraft- und Solarenergie interessiert. Derzeit ist Angola der sechstwichtigste Handelspartner Deutschlands in Subsahara-Afrika.


Quelle: Die Bundeskanzlerin, bundeskanzlerin.de, 07.02.2020