Die Europäische Kommission hat Mitte April eine Mitteilung mit dem Titel "Das Globale Europa: Eine starke Partnerschaft zur Öffnung der Märkte für europäische Exporteure" angenommen. Mit dieser Strategie, die Teil der neuen, global ausgerichteten EU-Außenhandelspolitik der Kommission ist, sollen außerhalb Europas Handelsschranken abgebaut und neue Exportmöglichkeiten eröffnet werden.
Die jetzt vorgeschlagene Partnerschaft zur Öffnung der Märkte soll größeren und kleineren Unternehmen in der EU ebenso wie größeren und kleineren Mitgliedstaaten zugute kommen. Schlüsselelemente der neuen Strategie sind:
- engere und stärker ergebnisorientierte Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Kommission, den Mitgliedstaaten und den Unternehmen, die die Einrichtung von Kompetenzteams für die Marktöffnung in Drittländern umfasst, um dort die Entstehung neuer Handelshemmnisse zu verhindern und bestehende Schranken abzubauen;
- klare Prioritäten bei der Ressourcennutzung, das heißt Konzentration auf bestimmte Zielmärkte, Schlüsselsektoren oder - fragen wie den Schutz von Rechten am geistigen Eigentum;
- bessere Nutzung der Verhandlungsmöglichkeiten, insbesondere in der Doha-Runde und bei den neuen EU Freihandelsabkommen, um Erfolge beim Abbau nichttarifärer Hemmnisse erzielen zu können;
- konsequentere Durchsetzung internationaler und bilateraler Handelsvorschriften - über institutionelle Streitbeilegungsmechanismen und das Handelsschutzinstrumentarium der EU;
- effizientere und transparentere Dienste für die Wirtschaft, unter anderem systematischere Registrierung von Hemmnissen und Follow-up einzelner Fälle, sowie Verbesserung der Marktzugangsdatenbank.
Pressemitteilung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Technologie BMWi vom 18.4.2007 zum Thema:
Glos begrüßt neue EU-Marktzugangsstrategie
Die Europäische Kommission hat heute ihre Mitteilung "Globales Europa: stärkere Partnerschaft für verbesserten Marktzugang" veröffentlicht. Mit der Mitteilung soll die Marktzugangsstrategie aus dem Jahr 1996 modernisiert und die Grundlage für eine neue Partnerschaft zwischen den EU-Mitgliedstaaten, der Europäischen Kommission und der Wirtschaft geschaffen werden.
Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos, begrüßt die neue Marktzugangsstrategie: "Für Deutschland als Exportweltmeister ist die Verbesserung des Marktzugangs in Drittstaaten von herausragender Bedeutung. Das gilt vor allem für die Chancen unseres exportorientierten Mittelstands auf den Märkten der aufstrebenden Schwellenländern in Asien."
Glos unterstützte das Ziel der Europäischen Kommission, die Koordinierung aller Beteiligten in Drittstaaten zu stärken: "Wir müssen unsere Kräfte bündeln: Die EU-Mitgliedstaaten, die EU-Kommission, die Unternehmen und die Wirtschaftsverbände müssen auf den Drittlandsmärkten vor Ort noch enger zusammenarbeiten, um den Marktzugang für die europäischen Unternehmen zu verbessern. Dabei geht es nicht nur um Zollschranken. Gerade auch die Beseitigung von nichttarifären Handelshemmnissen ist von entscheidender Bedeutung, um den Zugang unserer Unternehmen zu den Weltmärkten zu erleichtern."
Die Marktzugangsstrategie der EU aus dem Jahr 1996 unterstützt exportierende Unternehmen aus der EU mit Informationen über die Marktzugangsbedingungen in Drittstaaten und bietet einen Rahmen zur Identifizierung und zum Abbau von Handelsschranken, insbesondere von nichttarifären Handelshemmnissen. Mit der Überarbeitung soll die Marktzugangsstrategie an neue Herausforderungen angepasst und die Zusammenarbeit der Akteure vor Ort in Drittstaaten gestärkt werden.