Malaysias Fünfjahresplan 2016 - 2020 gibt mit fünf bis sechs Prozent Wirtschaftswachstum ein ambitioniertes Tempo vor. Der Hauptantrieb soll vom Privatsektor kommen. Auch die öffentliche Hand schiebt mit umfangreichen Infrastrukturprojekten, vor allem auf der Transportschiene, das Wachstum an. Ziel ist es, bis 2020 zu einem Hocheinkommensland zu werden und dabei die unteren Einkommensschichten mitzunehmen. Hierbei sollen verstärkt Bildung und insbesondere Berufsausbildung helfen.
Malaysias 11. Fünfjahresplan - Ende Mai 2015 vorgelegt und Anfang 2016 beginnend - soll dem Land bis 2020 zum Status eines Hocheinkommenslandes verhelfen.
Nach mehreren Fünfjahresplänen gehe es nun darum, den Endspurt einzulegen, heißt es ehrgeizig von Regierungsseite. Auch wenn der neue Plan wenige Überraschungen bietet, so enthält er doch wesentliche Leitlinien für die kommenden fünf Jahre. Premierminister Najib formulierte nach der Planverkündung die "fünf Philosophien" der Regierung mit den Worten: Für Wachstum, für das Volk, für "Business", für Umweltschutz und für Nationenbildung.
Von zentraler Bedeutung ist ein mittleres bis hohes Wirtschaftswachstum, das bei einem realen Zuwachs des Bruttoinlandsprodukts von fünf bis sechs Prozent pro Jahr liegen soll. Nachdem der obere Wert dieses Zielkorridors 2014 erreicht wurde, liegen die Prognosen für 2015 bei höchstens fünf Prozent. Das Bruttonationaleinkommen pro Kopf soll am Ende der Zielperiode bei 54.100 Malaysischen Ringgit (RM) liegen und damit Malaysia auf die Stufe eines Hocheinkommenslandes heben, so der ambitionierte Plan der Regierung. 2014 lag das Pro-Kopf-Einkommen bei 35.949 RM.
Das Wirtschaftswachstum soll in Zukunft mit einer höheren Arbeitsproduktivität einhergehen. Liegt diese nach offiziellen Schätzungen 2015 bei 77.100 RM (fast 18.900 Euro; 1 RM = 0,245 Euro), soll sie bis 2020 auf 92.300 RM steigen. Nachdem die Arbeitsproduktivität von 2011 bis 2014 um jahresdurchschnittlich 2,1 Prozent zugenommen hat, legte sie 2014 um 3,5 Prozent zu.
Die öffentlichen Entwicklungsausgaben setzen die staatlichen Planer mit 260 Milliarden RM an und damit 13 Prozent höher als im vorherigen Fünfjahresplan. Die Hälfte davon und damit 16 Prozent mehr als zuvor sollen in Infrastrukturprojekte wie schnellere Breitbandnetze, Krankenhäuser und die geplante Schnellzugverbindung von Kuala Lumpur nach Singapur fließen. Die andere Hälfte des Budgets fokussiert vor allem die "weiche Infrastruktur" wie Bildung und Berufsausbildung.
Das Volk wie auch die Umwelt sollen profitieren
Ein besonderes Augenmerk legt der 11. Malaysiaplan auf die unteren 40 Prozent der Haushalte. Deren durchschnittliches Einkommen soll sich bis 2020 auf mindestens 5.000 RM verdoppeln. Dazu werde vor allem Bildung beitragen, insbesondere technische und berufliche Ausbildung. Den unteren Einkommensschichten will der Staat auch zu bezahlbarem Wohnraum verhelfen. Mit Hilfe von Bauentwicklern sollen in dem Fünfjahreszeitraum über 650.000 solcher Wohneinheiten gebaut werden.
Des Weiteren verspricht der Plan 99 Prozent der Bevölkerung (2015: 94 Prozent) behandeltes und sauberes Wasser sowie zuverlässige Elektrizitätsversorgung. Auch sollen 95 Prozent der Wohngebiete Anschluss an das Breitbandnetz erhalten und dieses zu niedrigen Preisen nutzen können. Darüber hinaus will sich der Staat bemühen, die Relation Ärzte pro Einwohner von 1:791 im Jahr 2011 auf 1:400 zu heben und für 1.000 Einwohner 2,3 Krankenhausbetten (2011: 1,9) zur Verfügung zu stellen.
Die schwere Flutkatastrophe, die Ende 2014 große Teile des Landes betraf, sei eine wichtige Warnung in Richtung Umweltschutz, mahnte Najib. Um die Verbreitung von umweltfreundlichen Produkten und Technologien zu fördern, werden "grüne" Beschaffungskriterien der öffentlichen Hand eingeführt, umweltfreundliche Bauvorschriften angewandt und die Zertifizierung verstärkt. Auch soll der Anteil an erneuerbarer Energie erhöht und das Flutwarnsystem verstärkt werden. Zudem werden private Haushalte zur Mülltrennung ermutigt, um bis 2020 eine Recyclingrate von 22 Prozent zu erreichen.
Die Landwirtschaft, die vom Arbeitskräftemangel besonders betroffen ist, kann das anvisierte 3,5-prozentige reale Wachstum nur erreichen, wenn sie intelligente Agar- und Informationstechnologien einsetzt. Entsprechend werde die Regierung zur Nutzung Informationstechnologie-basierter mobiler Technik ermutigen.
Wachstumstreiber und Schwachstellen des neuen Plans
Als wesentlichen Wachstumstreiber sieht die Regierung den Privatsektor. Dessen Investitionen und Konsum werden weiter die tragende Säule des Wirtschaftswachstums sein. Für die privaten Investitionen erwarten die staatlichen Planer pro Jahr ein durchschnittliches reales Wachstum von 9,4 Prozent. Dazu sollen nicht zuletzt ausländische Direktinvestitionen beitragen, die sich zunehmend auf höherwertige und wissensbasierte Tätigkeiten fokussieren.
Die öffentlichen Investitionen werden hingegen nach den staatlichen Plänen mit einem Zuwachs von 2,7 Prozent deutlich schwächer wachsen. Sie bringen aber immer noch 131 Milliarden RM an durchschnittlichen Ausgaben pro Jahr auf den Weg. Treibende Kraft werden hierbei staatlich angebundene Unternehmen sein.
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Das Erreichen der von der Regierung gesetzten Ziele einschließlich eines Wirtschaftswachstums von fünf bis sechs Prozent erscheint unabhängigen Ökonomen ambitioniert.
Zu den Schwachstellen zählen sie das niedrige Exportwachstum, den gesunkenen Ölpreis sowie einen angespannten Arbeitsmarkt verbunden mit Fachkräftemangel.
Der Wunsch der Regierung, den Anteil der ausländischen Arbeitskräfte bis 2020 auf 15 Prozent zu beschränken, scheint hierbei auch nicht hilfreich. Zweifel an der Erreichbarkeit der Wachstumsziele äußerte auch Malaysias früherer Premierminister Mahathir bei einer Veranstaltung des Foreign Correspondent Club of Malaysia. Die Fokussierung auf ein monetäres Ziel wie das Pro-Kopf-Einkommen sei hierbei zu kurz gegriffen.