Ausbildung bleibt ein Kernbereich der EU-Entwicklungszusammenarbeit

Die Europäische Union (EU) fördert durch ihre Instrumente der Außenhilfe ein breites Spektrum an Aktivitäten im Bereich "Human Resources Development". Der Ausbildungssektor behält in der Entwicklungszusammenarbeit der Kommission eine Schlüsselstellung.

 

Bei der Programmgestaltung für den Zeitraum 2014 bis 2020 geht der Trend zu höheren Projektvolumina. Neu ist, dass wirtschaftlich fortgeschrittene Staaten ab 2014 keine bilaterale Hilfe mehr erhalten, jedoch weiterhin Zuwendungen aus den Regionalprogrammen bekommen.

 

Die Europäische Union zählt zu den größten Gebern in der internationalen Entwicklungszusammenarbeit (EZ).

 

EU-Entwicklungshilfe im Ausbildungssektor

 

Im Ausbildungssektor leistet sie vielseitige Projektfinanzierung für Vorhaben und Budgethilfe zur Erreichung der Millennium-Entwicklungsziele in den ärmsten Ländern bis hin zur Förderung anspruchsvoller Hochschulprogramme in wirtschaftlich fortgeschrittenen Ländern.

 

Laut einer im Dezember 2012 veröffentlichten Evaluierung bestritten die EU-Kommission und die Mitgliedstaaten weltweit im Ausbildungssektor im Zeitraum 2006 bis 2009 etwa zwei Drittel der internationalen Entwicklungshilfe.

 

Im laufenden Programmierungszeitraum 2007 bis 2013 unterstützt die EU Projekte im Bildungswesen und Ausbildungsmaßnahmen in 48 Ländern im Umfang von etwa 4 Milliarden Euro.

 

Thematische und geografische Programme der EU 

 

Das thematische Programm "In die Menschen investieren" (Investing in People; 2007 bis 2013: 1,06 Milliarden Euro) fördert Maßnahmen in den Bereichen Ausbildung, Wissen und berufliches Training, Gesundheitswesen, Gleichstellung der Geschlechter sowie andere Aspekte der sozialen Entwicklung in Drittstaaten.

 

Maßnahmen zur Entwicklung der Humanressourcen finanziert die Europäische Kommission insbesondere durch die geographischen Programme des Instrumentes für Entwicklungszusammenarbeit (EZI; Asien, Zentralasien, Lateinamerika, Südafrika), den Europäischen Entwicklungsfonds (EEF; Afrika, Karibik, Pazifik), das Nachbar- und Partnerschaftsinstrument (ENPI; Mittelmeerraum, Gemeinschaft Unabhängiger Staaten) und das Instrument für Erweiterung (IPA; Beitrittskandidaten).

 

In den geographischen Programmen wurden 2011 für den Ausbildungssektor insgesamt 512 Millionen Euro zugesagt. Regional kamen dabei am meisten Fördermittel Asien zugute (229 Millionen Euro), gefolgt von den AKP-Staaten (Afrika, Karibik und Pazifik) des EEF (103 Millionen Euro) und den EU-Nachbarschaftsstaaten (94 Millionen Euro).

 

Grundlagen künftigen Engagements bilden die 2010 formulierte Politik "Mehr und bessere Ausbildung für alle in Entwicklungsländern" sowie die Ende 2011 lancierte "Agenda für den Wandel". Deren übergreifendes Ziel ist es, in den Entwicklungsländern Wirtschaftswachstum zu erzeugen.

 

Programmierungszeitraum 2014 bis 2020

 

Alle bestehenden Programme des laufenden Finanzierungszeitraumes enden im Dezember 2013.

 

Der Finanzrahmen ab 2014 ist noch nicht beschlossen. Für den Programmierungszeitraum 2014 bis 2020 beantragte die Kommission für die Außenhilfeinstrumente Mittelzuwächse von circa 20 Prozent. Angesichts der Finanznot in den Mitgliedstaaten wird es bestenfalls eine leichte Erhöhung geben, die der Marge inflationärer Anpassung entspricht.

 

Trotz voraussichtlicher Einschränkungen sei es ein Ziel der Kommission, die Finanzierung zumindest auf dem bisherigen Niveau zu stabilisieren, sagte Klaus Rudischhauser, stellvertretender Leiter der Generaldirektion Entwicklung und Zusammenarbeit, auf einem Seminar zum Thema Human Resources Development im Dezember 2012 in Brüssel.

 

Der für die Außenhilfen zuständigen Generaldirektion steht mittelfristig ein erheblicher Personalabbau bevor. Weniger Mitarbeiter müssen künftig ein voraussichtlich konstantes Mittelvolumen verwalten.

 

Trend zu höheren Projektvolumina

 

"Ab 2014 geht der Trend klar in Richtung höherer Projektvolumina", betonte Klaus Rudischhauser; die EU-Außenhilfen hätten zunehmend den Charakter großer, wirksamerer Interventionen. Aus diesem Grund werden schon ab 2013 bei den Beschaffungsverfahren, die gemäß dem Vergabehandbuch "Practical Guide to Contract Procedures for EU External Actions" (PRAG) erfolgen, die Schwellenwerte für Ausschreibungen deutlich angehoben.

 

Bei der Programmierung und Durchführung von Projekten strebt die Kommission Qualitätsverbesserungen an. Der Ausbildungssektor hält eine Schlüsselstellung im Entwicklungsprozess, da die Förderung des Humankapitals für alle Bereiche von Bedeutung ist.

 

Mit höherer Wirksamkeit der Programme, sowohl bei der Durchführung von Bildungsmaßnahmen als auch beim Aufbau institutioneller Kapazitäten, soll die Entwicklung in den Ländern besser unterstützt werden.

 

Bei Ländern im Segment mittlerer Einkommen (Middle Income Countries) entspricht aus Sicht der Kommission die traditionelle Unterscheidung der EZ in Geberländer versus Empfängerländer nicht mehr der Wirklichkeit. Daher wird es für wirtschaftlich fortgeschrittene Staaten ab 2014 keine bilaterale Hilfe mehr geben, jedoch weiterhin Zuwendungen aus den Regionalprogrammen.

 

Bislang zielten die bilateralen Programme im Ausbildungssektor unter anderem auf die Entwicklung von Sekundarschulen und berufliche Bildung, Sektorunterstützung und Wirtschaftsförderung für den Privatsektor. Die regionalen Programme unterstützen dagegen insbesondere die höhere Bildung.

 

Für alle Länder, die von der EU ab 2014 bilaterale Hilfe erhalten, werden jeweils drei Schwerpunktsektoren der Förderung identifiziert. Zentrale Themenfelder wie Ausbildung, Kapazitätenaufbau und andere Aspekte der Entwicklung von Humanressourcen werden voraussichtlich in die sektorale Schwerpunktförderung integriert.

 

Kommission sucht Zusammenarbeit mit neuen Partnern

 

Auf der Arbeitsebene der Kommission hat der Programmierungsprozess für den Zeitraum 2014 bis 2020 indes begonnen. Entscheidend prägen nun die weltweit mehr als 130 EU-Delegationen die Auswahl der Fördersektoren und die Programmentwürfe.

 

Die Kommission sucht hierbei die Zusammenarbeit mit neuen Partnern. Mehr Informationsaustausch über Management-Erfahrungen in Projekten ist ausdrücklich erwünscht. Nach Aussagen von Mitarbeitern der Kommission legt die EU Wert darauf, bei Bildungsprojekten Auftragnehmer zu akquirieren, die erfahren und in der Lage sind, große Auftragsvolumina umzusetzen.

 

Jobst von Kirchmann, Leiter des Koordinierungsreferates für Lateinamerika, hält es im Hinblick auf Entwicklungsprojekte der Region für besonders bedeutend, dass sie Lösungen für die bestehenden Probleme der Ausgrenzung sozialer Gruppen, Gewalttätigkeit Jugendlicher, Menschenrechtsverletzungen und institutionelle Mängel anbieten. Das betrifft vor allem Vorhaben in den Bereichen höhere Schulbildung, Expertenaustausch, berufliche Ausbildung und beschäftigungsfördernde Maßnahmen.

 

Bei der Lateinamerika-Planung werden für 2014 bis 2020 etwa 20 Prozent der Mittel für Maßnahmen der sozialen Kohäsion beziehungsweise Entwicklung der Humanressourcen eingesetzt. In Mexiko beispielsweise sind besonders Ausbildungsmaßnahmen beabsichtigt, die zum Abbau der hohen Jugendkriminalität beitragen.

 

IPA, Tempus und Erasmus Mundus

 

Gegenwärtig steht im Bildungsbereich laut Thomas Bender, Leiter des Referats Auswärtige Beziehungen in der EU-Nachbarschaftspolitik und Erweiterung in der Generaldirektion Beschäftigung, für die EU-Beitrittskandidaten (IPA-Programm) vor allem die Türkei mit einem Finanzierungsvolumen von 474 Millionen Euro (2007 bis 2013) im Fokus der Mittelzuweisungen, gefolgt von Kroatien (94 Millionen Euro). Aus insgesamt 630 Millionen Euro IPA-Mitteln für die Entwicklung von Humanressourcen im Zeitraum 2007 bis 2013 wird in den begünstigten Staaten mindestens ein Drittel oder mehr für Projekte der Schulausbildung und beruflichen Bildung aufgewendet.

 

Beschäftigungswirksame Projekte sowie Maßnahmen zur Integration von Randgruppen werden voraussichtlich auch im IPA-Instrument 2014 bis 2020 einen hohen Stellenwert behalten.

 

International gut etabliert sind seit etwa zwanzig Jahren die internationalen EU-Bildungsprogramme Tempus und Erasmus Mundus.

 

Claire Morel von der EU-Kommission rechnet fest damit, dass den Programmen der akademischen Förderung auch nach 2014 eine anhaltend hohe Bedeutung zukommt. Dieser Teilbereich soll ihrer Einschätzung zufolge von 2014 bis 2020 mit der Zielsetzung "Erasmus für alle" noch mehr Mittel bekommen. Die Kommission hatte für die Finanzierungsphase 2014 bis 2020 hierfür sogar ein Plus von 70 Prozent beantragt.


Quelle: Germany Trade & Invest GTAI, 21.01.2013