Afrikanisch-europäisches Bündnis für nachhaltige Investitionen und Arbeitsplätze

Auf dem Weg zu einem neuen "afrikanisch-europäischen Bündnis" zur Vertiefung der Wirtschaftsbeziehungen und zur Förderung von Investitionen und Arbeitsplätzen schlägt die Europäische Kommission ein neues "afrikanisch-europäisches Bündnis für nachhaltige Investitionen und Arbeitsplätze" vor.

Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker erklärte am 12. September 2018 anlässlich seiner Rede zur Lage der Union: "Afrika braucht keine Almosen. Afrika braucht eine ausgewogene Partnerschaft, eine echte Partnerschaft. Und wir Europäer brauchen diese Partnerschaft gleichermaßen. Die Kommission schlägt heute ein neues afrikanisch-europäisches Bündnis vor, ein Bündnis für nachhaltige Investitionen und Arbeitsplätze. Dieses Bündnis – so, wie wir es uns vorstellen – soll allein in den kommenden fünf Jahren zum Entstehen von 10 Millionen Arbeitsplätzen in Afrika beitragen. Ich bin überzeugt, dass wir die zahlreichen Handelsabkommen zwischen zwischen Afrika und der Europäischen Union zu einem Freihandelsabkommen zwischen unseren Kontinenten verschmelzen sollten – als Wirtschaftspartnerschaft auf Augenhöhe."

Die Europäische Kommission schlägt ein neues afrikanisch-europäisches Bündnis für nachhaltige Investitionen und Arbeitsplätze vor, um die Investitionen in Afrika erheblich zu steigern, den Handel anzukurbeln, mehr Arbeitsplätze zu schaffen und Investitionen in Bildung und Qualifikationen zu fördern.

Das heute vorgeschlagene Maßnahmenpaket stützt sich auf die Zusagen, die auf dem Gipfeltreffen zwischen der Europäischen Union (EU) und der Afrikanischen Union im November letzten Jahres in Abidjan gegeben wurden, auf dem die beiden Kontinente eine Stärkung ihrer Partnerschaft vereinbart haben. Es umfasst die wichtigsten Aktionsbereiche, die für eine effizientere Wirtschaftsagenda der EU und ihrer afrikanischen Partner maßgeblich sind.

Die Hohe Vertreterin/Vizepräsidentin Federica Mogherini erklärte: "Europa und Afrika haben viele gemeinsame Interessen: Wir wollen beide ein stärkeres Afrika, mit hochwertigen Arbeitsplätzen für seine Jugend, einem besseren Wirtschaftsklima sowie Frieden und Sicherheit für alle. In den letzten Jahren haben wir damit begonnen, eine wirklich gleichberechtigte Partnerschaft mit Afrika aufzubauen. Wir sind bereits politische Partner und werden mit diesem nächsten Schritt nun auch echte Wirtschaftspartner und können so unsere Handels- und Investitionsbeziehungen ausbauen. Wir wollen den jungen Menschen die Chance bieten, ihre Ziele zu erreichen. Mehr verantwortliche Investitionen in Afrika sind für beide Seiten von Vorteil."

Der EU-Kommissar für internationale Zusammenarbeit und Entwicklung Neven Mimica erklärte: "Dieses Bündnis soll private Investitionen und die enormen Chancen erschließen, die sich für die afrikanischen und europäischen Volkswirtschaften gleichermaßen ergeben können. Es geht darum, unsere Partnerschaft zu intensivieren und uns mit aller Kraft für afrikanische Initiativen, wie die Afrikanische Kontinentale Freihandelszone, einzusetzen."

Der heutige Vorschlag verdeutlicht das Engagement für eine Stärkung der Partnerschaft Afrika-EU und umfasst eine Reihe von wichtigen Maßnahmen, unter anderem:

• Förderung strategischer Investitionen und Stärkung der Rolle des Privatsektors‚ insbesondere durch eine deutliche Minderung des Risikos von Investitionsprojekten mittels der Kombination von Finanzhilfen, Darlehen und Garantien;
• Investitionen in Menschen durch Investitionen in Bildung und Qualifikationen auf kontinentaler und nationaler Ebene, um die Beschäftigungsfähigkeit zu stärken und die Qualifikationen an den Bedarf des Arbeitsmarkts anzupassen; dies schließt auch Stipendien und Austauschprogramme, insbesondere über Erasmus+ ein;
• Stärkung des Geschäftsumfelds und des Investitionsklimas‚ insbesondere durch Stärkung des Dialogs mit den afrikanischen Partnern und Unterstützung ihrer Reformen in diesem Bereich;
• volle Ausschöpfung des Potenzials von Wirtschaftsintegration und Handel: Auf der Grundlage der Afrikanischen Kontinentalen Freihandelszone besteht die langfristige Perspektive im Abschluss eines umfassenden interkontinentalen Freihandelsabkommens zwischen der EU und Afrika. Zur Vorbereitung sollten so weit wie möglich Wirtschaftspartnerschaftsabkommen, Freihandelsabkommen, einschließlich der den Ländern Nordafrikas angebotenen vertieften und umfassenden Freihandelszonen, und andere Handelsregelungen mit der EU als Bausteine für die Afrikanische Kontinentale Freihandelszone genutzt werden.
• Mobilisierung eines umfangreichen Pakets von finanziellen Ressourcen‚ wie dies insbesondere im ambitionierten Vorschlag für den künftigen mehrjährigen Finanzrahmen der EU zur Finanzierung von Außenmaßnahmen vorgesehen ist, bei der Afrika Priorität eingeräumt wird.

Das Bündnis wird zu konkreten Ergebnissen führen, wie zur Schaffung von bis zu 10 Millionen Arbeitsplätzen innerhalb der nächsten fünf Jahre. Mit der bis 2020 mobilisierten finanziellen Unterstützung der EU werden
 

• 35.000 Studierende und Wissenschaftler aus Afrika bis 2020 im Rahmen von Erasmus+ gefördert und weitere 70.000 bis 2027, das heißt insgesamt 105.000 innerhalb von zehn Jahren;
• für 750.000 Menschen Berufsbildungsmaßnahmen zur Verbesserung ihrer Qualifikationen bereitgestellt;
• 30 Millionen Menschen und Unternehmen Zugang zu Strom erhalten, dank der mobilisierten EU-Investitionen in erneuerbare Energien und der Erhöhung der Erzeugungskapazität um fünf Gigawatt;
• durch die von der EU mobilisierten Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur 24 Millionen Menschen an Allwetterstraßen angebunden;
• allein durch Investitionsprogramme für kleine und mittlere Unternehmen voraussichtlich 3,2 Millionen Arbeitsplätze in Afrika im Rahmen der Investitionsoffensive für Drittländer entstehen.
• Mit einer Garantie in Höhe von 75 Millionen Euro wird ein umfangreiches Investitionsprogramm im Rahmen der Investitionsoffensive für Drittländer abgesichert, mit dem 800.000 Arbeitsplätze geschaffen werden.

In den kommenden Monaten werden Konsultationen und Gespräche mit den afrikanischen Partnern stattfinden, um gemeinsam Prioritäten und Maßnahmen festzulegen. Das Bündnis wird die Vielfalt des afrikanischen Kontinents und die Besonderheiten der einzelnen Länder berücksichtigen, einschließlich der vertraglichen Beziehungen der nordafrikanischen Länder im Rahmen ihrer Assoziierungsabkommen und ihrer Erfahrungen im Bereich der Zusammenarbeit mit der EU im Rahmen der Europäischen Nachbarschaftspolitik.

Der Vorschlag der Kommission für ein "afrikanisch-europäisches Bündnis für nachhaltige Investitionen und Arbeitsplätze" ist Teil eines umfassenden Pakets, zu dem auch der Vorschlag für eine effizientere Finanzarchitektur für Investitionen außerhalb der Europäischen Union gehört, der ebenfalls Investitionen in Afrika fördern wird.

Unter der Führung von Präsident Juncker hat die EU ihre Partnerschaft mit Afrika mit neuen innovativen Instrumenten, wie der sehr ambitionierten Investitionsoffensive für Drittländer ausgebaut, die die herkömmlichen Kooperationsinstrumente ergänzen.

Die EU ist für Afrika der nächste Nachbar und größte Investor, der Haupthandels- und Entwicklungspartner und ein wichtiger Garant von Sicherheit. Die EU stellt im Zeitraum 2014-2020 für Afrika öffentliche Entwicklungshilfe in Höhe von 31 Milliarden Euro bereit, um die afrikanische Wirtschaft anzukurbeln, damit junge Menschen vor Ort die Möglichkeit haben, sich eine Zukunft aufzubauen. Ferner geht es darum, die Ernährungssicherheit und den Zugang zu Energie sicherzustellen sowie eine gute Regierungsführung und die Achtung der Menschenrechte fest zu verankern.

Die EU, aus deren Mitgliedstaaten im Jahr 2016 Investitionen in Höhe von 291 Milliarden Euro nach Afrika flossen, ist damit der größte Investor in Afrika. Darüber hinaus bietet die EU über Wirtschaftspartnerschaftsabkommen und Freihandelsabkommen, einschließlich der weitreichenden und umfassenden Freihandelszonen mit den Ländern Nordafrikas sowie die Initiative "Alles außer Waffen" afrikanischen Ländern freien Zugang zum EU-Markt.