Tagung des Deutsch-Chinesisch Gemischten Wirtschaftsausschusses

Der Deutsch-Chinesische Gemischte Wirtschaftsausschuss trat am 11.11. zu seiner 12. Tagung im Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit (BMWA) in Berlin zusammen. Der Ausschuss stand unter der gemeinsamen Leitung des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit, Wolfgang Clement, und des chinesischen Handelsministers, BO Xilai.
Zum ersten Mal tagte der Ausschuss damit während des Besuchs eines chinesischen Staatspräsidenten in Deutschland. An der Tagung nahmen zahlreiche hochrangige Regierungs- und Wirtschaftsvertreter aus beiden Ländern teil. Als Sprecher der deutschen Wirtschaft fungierte der Vorsitzende des Vorstandes der BASF AG und designierte Vorsitzende des Asien-Pazifik-Ausschusses der Deutschen Wirtschaft (APA), Dr. Jürgen Hambrecht. Sprecher der chinesischen Wirtschaft war der stellvertretende Vorsitzende der Politischen Konsultativkonferenz des Chinesischen Volkes und Präsident des chinesischen Industrieverbandes China Federation of Industrial Economics (CFIE), XU Kuangdi.

Bundesminister Clement hob die sich dynamisch entwickelnden deutsch-chinesischen Wirtschaftsbeziehungen hervor. Er begrüßte die bereits erfolgten wichtigen Maßnahmen zur Öffnung des chinesischen Marktes, appellierte aber gleichzeitig an die chinesische Regierung, die Öffnung des chinesischen Marktes konsequent weiter zu betreiben.

Handelsminister BO Xilai bekräftigte das von den Regierungschefs beider Länder 2004 gesetzte Ziel, das bilaterale Handelsvolumen bis 2010 zu verdoppeln. Beide Minister sprachen sich dafür aus, alle Hindernisse zu beseitigen, die einer weiteren Expansion von Handel und Investitionen im Wege stehen.

Dr. Hambrecht unterstrich als Sprecher der deutschen Wirtschaft die Bereitschaft der deutschen - insbesondere der mittelständischen - Unternehmen zu einem verstärkten wirtschaftlichen Engagement in China. Die enge Partnerschaft zwischen Unternehmen beider Länder sei ein wichtiger Beitrag für ihre Wettbewerbsfähigkeit auf dem Weltmarkt.

Der Sprecher der chinesischen Wirtschaft, XU Kuangdi, wies darauf hin, dass für die chinesische Wirtschaftsentwicklung weitere Zusammenarbeit in den Bereichen moderne Technologien und Management erwünscht sei. Chinesische Unternehmen wollen die Kooperation mit Deutschland besonders auf den Gebieten der Energieversorgung und des Umweltschutzes verstärken.

Im Rahmen des Ausschusses dienten zwei Arbeitsgruppen zu den Themen "Handelsfragen" und "Investitionen" dem Meinungsaustausch zwischen den Wirtschaftsrepräsentanten und hochrangigen Regierungsvertretern aus Deutschland und China.

Zeitlich parallel zu den Sitzungen der Arbeitsgruppen fand ein wirtschaftspolitisches Gespräch zwischen den beiden Ministern statt; sie erörterten die wirtschaftliche Lage und die weiteren Entwicklungsperspektiven in beiden Ländern, Fragen der Handelspolitik, den Schutz geistigen Eigentums, den Technologietransfer, den Marktwirtschaftsstatus für China sowie den Status der Deutschen Handelskammer in China.

Das Plenum des Ausschusses nahm die schriftlichen Berichte der beiden Arbeitsgruppen Rechtsfragen und Kohle entgegen. Ferner erhielten zwei neue Arbeitsgruppen zu den Themen Handelsstatistik und Normung ihr Mandat.

Die 13. Tagung des Gemischten Wirtschaftsausschusses wird wieder in China stattfinden.