China-Mitteilung der Europäischen Kommission

Die Europäische Kommission veröffentlichte am 24.10.2006 eine China-Mitteilung unter dem Titel "EU-China: engere Partnerschaft und wachsende Verantwortung". Sie spricht darin die Punkte Marktöffnung, Schutz geistigen Eigentums und Technologie-Transfer nur auf freiwilliger Basis an.


Bundeswirtschaftsminister Glos begrüßt China-Mitteilung der EU-Kommission

Der Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Michael Glos, begrüßt die China-Mitteilung der Europäischen Kommission: "China hat seit seinem Beitritt zur Welthandelsorganisation (WTO) im Dezember 2001 wie kein anderes Land von der Öffnung der internationalen Märkte für seine Produkte profitiert. Die chinesische Regierung sollte jetzt ihrer gewachsenen internationalen Verantwortung gerecht werden, faire Marktbedingungen schaffen und Maßnahmen unterlassen, die mit Buchstaben oder Geist der WTO nicht vereinbar sind."

Die Europäische Kommission nennt in ihrer Mitteilung die wichtigsten Punkte, die auch das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie in seiner im September 2006 veröffentlichten Chinastrategie verfolgt. Dazu gehören die weitere konsequente Öffnung des chinesischen Marktes für Exporte und Investitionen aus der Euopäischen Union (EU) und die Verbesserung der Rechtssicherheit, insbesondere beim Schutz geistiger Eigentumsrechte. Ebenso wird der Abbau von nichttarifären Handelshemmnissen und Regelungen, die Technologietransfer praktisch erzwingen, angesprochen.

"Europäische insbesondere auch deutsche Unternehmen haben über Jahrzehnte freiwillig zum technologischen Aufbau der chinesischen Wirtschaft beigetragen", sagte Bundeswirtschaftsminister Glos. "Sie sind auch künftig dazu bereit, aber auf partnerschaftlicher Basis. Technologietransfer muss strikt dem Prinzip der Freiwilligkeit folgen".

Wie die Europäische Kommission sieht auch Minister Glos erhebliches Potenzial bei mittelständischen Unternehmen für eine Ausweitung des Engagements der europäischen und deutschen Wirtschaft in China. "Unsere mittelständischen Firmen entdecken China in wachsendem Maße. Es muss allerdings sicher gestellt sein, dass sie keine unkalkulierbaren Risiken eingehen. Hier ist auch die chinesische Seite gefragt. De deutsch-chinesische Handel wies im vergangenen Jahr einen Umsatz von über 61 Milliarden Euro auf und kann bis 2010 ein Volumen von 100 Milliarden Euro erreichen."