Indien: Mehrausgaben für Infrastruktur und Bildung im Haushaltsplan 2007/08

Der indische Finanzminister hat für das Finanzjahr 2007/08 einen Haushalt vorgelegt. Im Bereich Bildung sollen unter anderem die Industrial Training Institutes (ITI) - vergleichbar mit deutschen Berufsschulen - stärker gefördert werden.

Die indische Regierung hat mit der Vorlage des Haushaltsgesetzes für das Finanzjahr 2007/08 (01.04. bis 31.03.) ihre Strategie des langfristigen und nachhaltigen Wachstums unterstrichen. Sie setzt vor allem bei den Positionen Bildung und Infrastruktur durch eine Erhöhung der öffentlichen Ausgaben Akzente. Der Agrarsektor steht ebenfalls im Mittelpunkt der Wachstumsstrategie.

Das Motto für den ebenfalls ab dem neuen Finanzjahr laufenden elften Fünfjahresplan lautet: "schnelleres und umfassenderes Wachstum". Ziel ist es, bis 2012 das BIP-Wachstum über die Zehn-Prozent-Schwelle zu heben. Der Agrarsektor soll nun im Schnitt um 4% p.a. zulegen, im abgelaufenen Fünfjahresplan betrug das jährliche Plus im Mittel nur 2,3%. Weitere Ziele sind die beschleunigte Schaffung neuer Arbeitsplätze, die Verringerung der regionalen Einkommensunterschiede sowie Bildung und medizinische Versorgung für alle.

Das Ziel, Indien in eine Wissensgesellschaft zu überführen, wird auch im vorliegenden Haushalt deutlich. Die öffentlichen Ausgaben für Schulbildung werden um ein Drittel auf rund 233 Mrd. indische Rupien (iR; 1 iR = 0,017 Euro) angehoben. Hierdurch sollen 200.000 zusätzliche Stellen für Lehrpersonal geschaffen sowie 500.000 neue Klassenzimmer errichtet werden. Zudem sollen die Industrial Training Institutes (ITI) - vergleichbar mit den deutschen Berufschulen - stärker gefördert werden. Hierfür wurden insgesamt 7,5 Mrd. iR in den Haushalt eingestellt.

Die ersten Reaktionen der indischen Wirtschaftsvertreter waren überwiegend positiv. Die größten Industrieverbände Federation of Indian Chambers of Commerce and Industry (Ficci) und Confederation of Indian Industry (CII) begrüßten insbesondere die Erhöhung der Ausgaben für Bildung und Infrastruktur. Damit werde das Umfeld für ein langfristiges und nachhaltiges Wachstum geschaffen, in dem auch zweistellige Zuwachsraten möglich sind, so Ficci-Präsident Habil Khorakiwala. Kritisiert wurde allerdings die Steuerpolitik, hier hatten sich die Wirtschaftsverbände größere Entlastungen für die Betriebe erhofft. Nach Auffassung Khorakiwalas dürfte die Steuerlast für die meisten Unternehmen eher zunehmen.