Außenminister Steinmeier besuchte auf der zweiten Etappe seiner Reise in den Nahen und Mittleren Osten am 18. und 19. Oktober 2015 Saudi-Arabien. Dabei ging es vor allem um die gewalttätigen Konflikte in Syrien und Jemen. Steinmeier machte dabei deutlich: "Wer sich weigert, mit Iran und Saudi-Arabien zu sprechen, kann nicht geltend machen, eine Lösung für Syrien zu erwarten."
Ein weiteres Thema war die Berufsbildung, zu der in Saudi-Arabien ein Runder Tisch stattfand.
Außenminister Steinmeier flog am Sonntagabend (18.10.) aus der iranischen Hauptstadt Teheran nach Riad. Diese Route setzt auch ein politisches Zeichen, da zwischen den regionalen Schlüsselmächten Iran und Saudi-Arabien derzeit großes Misstrauen herrscht, wie Steinmeier gegenüber Journalisten in Riad feststellte. Dennoch habe er in seinen Gesprächen den Eindruck erhalten, dass man an einer politischen Lösung interessiert sei.
Steinmeier führte bei seinem Besuch in der Golfmonarchie Gespräche mit dem saudischen König Salman bin Abdelaziz al Saud, dem Kronprinzen und Innenminister Mohammed bin Naif, dem Vizekronprinzen und Verteidigungsminister Mohammed bin Salman sowie dem Außenminister Adel bin Ahmed Al-Jubeir.
Dabei ging es in erster Linie um die Krisen und Konflikte in der Region, insbesondere in Syrien. Der deutsche Außenminister rief dazu auf, zur Stabilisierung an den Verhandlungserfolg um das iranische Atomprogramm im E3+3-Format anzuknüpfen: "Dem Iran kommt eine Schlüsselrolle zu in der Region. Der E3+3-Prozess endet nicht mit der Unterschrift unter ein Abkommen, sondern jetzt geht es darum, Iran in eine verantwortungsvolle Rolle in der Region zu bringen."
Positives Zeichen aus Jemen
Auch der Konflikt im benachbarten Jemen spielte eine wichtige Rolle bei Steinmeiers Besuch in Saudi Arabien. Die jemenitische Regierung unter Präsident Abed Rabbo Mansur Hadi war im März 2015 angesichts des bewaffneten Aufstands der Huthi-Rebellen nach Riad geflohen. Seitdem führt eine "Arabische Koalition" unter der Führung Saudi-Arabiens Luftschläge gegen Aufständische im Jemen durch.
Am Montagmittag (19.10.) traf der deutsche Außenminister in Riad mit dem jemenitischen Präsidenten Hadi zusammen. Im anschließenden Gespräch mit der Presse begrüßte Steinmeier, dass sowohl die Hadi-Regierung als auch Huthi-Rebellen am selben Tag ihre Bereitschaft signalisiert hatten, die unterbrochenen Gespräche über einen nationalen Dialog wieder in Gang zu setzen.
"Das unterstützen wir sehr und hoffen, dass es beiträgt zur militärischen Beruhigung der Lage und zur besseren Versorgung der Bevölkerung im Jemen", so Steinmeier. Derzeit sind nach Angaben des Roten Kreuzes bis zu 80 Prozent der 21 Millionen Einwohner auf Hilfe angewiesen.
Förderung der Berufsaussichten von Frauen
Neben regionalen Sicherheitsfragen ging es bei der Reise auch um bilaterale Themen.
Gleich am Sonntagabend traf Steinmeier mit Vertretern aus Wirtschaft und Zivilgesellschaft zusammen. Am Montagmorgen besuchte der Minister "Glowork", eine Initiative zur Förderung von Bildungs- und Berufschancen von Frauen in der Region. Steinmeier erklärte im Anschluss, dass man die Zusammenarbeit im Bildungsbereich noch weiter intensivieren wolle.
Am Montagnachmittag trat Steinmeier dann die Weiterreise in die jordanische Hauptstadt Amman an. Dort findet am 20.10. die Mittelmeerkonferenz der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) mit ihren sechs Kooperationspartnern im Mittelmeerraum statt.