Europa und Asien vereinbaren mehr Zusammenarbeit

Beim achten Asem-Gipfel im Oktober zwischen Europa und Asien gaben die EU und die sechzehn asiatischen Länder sowie Russland, Australien und Neuseeland eine gemeinsame Abschlusserklärung. Die Erklärung enhält auch ein Arbeitsprogramm, das Expertentreffen unter anderem zu den Themen Biotreibstoffe, Ausbildung, Ernährungssicherheit und Menschenrechte vorsieht.

Zwei Tage lang war Brüssel in dieser Woche Schauplatz eines Treffens von 46 Repräsentanten der Länder der Erde, die mehr als die Hälfte der Weltbevölkerung ausmachen. Beim achten Asem-Gipfel zwischen Europa und Asien einigten sich die EU und sechzehn asiatische Länder sowie Russland, Australien und Neuseeland auf eine bessere Wirtschaftskoordinierung und das gemeinsame Eintreten gegen Protektionismus.

Die 46 Teilnehmerländer stehen für 60 Prozent des Welthandels und fast 60 Prozent der Weltbevölkerung. Das Interesse der EU liegt vor allem darin, wirtschaftliche Ungleichgewichte im Globalisierungsprozess zu vermeiden, Handelsbarrieren zu verhindern oder abzubauen sowie die Wirtschaftspolitik miteinander abzustimmen.

EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso erklärte, die Brüsseler Abschlusserklärung sei "ein gutes Beispiel dafür, wie sehr die Überzeugung gewonnen hat, dass Asien und Europa eine gemeinsame und abgestimmte Politik betreiben müssen."

Die vergangenen Jahre zeigten so deutlich wie nie zuvor, wie abhängig alle Regionen der Welt voneinander sind.

Herman Van Rompuy, der EU-Ratspräsident, bemerkte zu dem Treffen, die Teilnehmer seien einig in dem Willen, die exzessive Überschuldung zurückzufahren, eine wirksame Aufsicht über Hedgefonds, Rating-Agenturen und Finanzinstitute einzurichten und Spekulationsgeschäfte einzudämmen. Damit verwies er indirekt auf die weltweiten Spekulationsgeschäfte mit Rohstoffen und Währungen.

In der insgesamt 86 Punkte umfassenden Abschlusserklärung bekannten sich die Teilnehmer dazu, dass wirtschaftliche Entwicklung, sozialer Zusammenhalt und Umweltschutz zusammengehören. Beim Klimaschutz stimmten zwar alle für die Obergrenze von maximal zwei Grad Erderwärmung. Aber jedes Land sei für seine Anstrengungen auf diesem Gebiet selbst verantwortlich. Eine verbindliche gemeinsame Verpflichtung mit Blick auf die nächste Klimakonferenz Ende des Jahres in Cancun enthält das Dokument nicht.

Die Konferenzteilnehmer sprachen sich für eine stärkere Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Piraterie auf See, insbesondere vor der Küste von Somalia, aus - einem der wichtigsten Handelswege zwischen Europa und Asien. Auch sollen künftig die organisierte Kriminalität, der Drogenhandel und die illegale Migration stärker gemeinsam bekämpft werden. Außerdem forderten sie die Regierung von Birma (Myanmar) dazu auf, die für den 7. November angesetzten Wahlen "frei, gerecht und allgemein" zu gestalten.

Die gemeinsame Erklärung schließt mit einem Arbeitsprogramm ab, das bis 2012 reicht und Expertentreffen unter anderem zu den Themen Biotreibstoffe, Ausbildung, Ernährungssicherheit und Menschenrechte vorsieht.