Zuwendungen aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) sollen die Arbeitslosigkeit in Portugal bekämpfen. Sie sollen die Wettbewerbsfähigkeit und das Wirtschaftswachstum des Landes anregen, indem Innovation sowie die allgemeine und berufliche Bildung in Groß- und Kleinstädten ebenso wie in ländlichen Gebieten unterstützt werden.
Am 30. Juli 2014 traf die Europäische Kommission eine Partnerschaftsvereinbarung mit Portugal und machte damit den Weg frei für die Zuweisung von Mitteln aus dem Europäischen Sozialfonds (ESF) in Höhe von 7,5 Milliarden Euro (zu laufenden Preisen) in den nächsten sieben Jahren.
In der Partnerschaftsvereinbarung ist der optimale Einsatz der europäischen Struktur- und Investitionsfonds für die Regionen, Städte und die Bevölkerung des Landes festgelegt.
Diese Investitionen werden dazu beitragen, die Arbeitslosigkeit zu bekämpfen und die Wettbewerbsfähigkeit sowie das Wirtschaftswachstum anzuregen, indem Innovation sowie allgemeine und berufliche Bildung in Groß- und Kleinstädten ebenso wie in ländlichen Gebieten unterstützt werden. Sie werden außerdem das Unternehmertum fördern, der sozialen Ausgrenzung entgegenwirken und dazu beitragen, eine umweltfreundliche, ressourceneffiziente Wirtschaft zu entwickeln.
ESF-Schwerpunkte in Portugal
Die ESF-Investitionen werden dazu beitragen, die Arbeitsmarktsituation in Portugal zu verbessern, indem den Menschen maßgebliche Fähigkeiten vermittelt, aktive Arbeitsmarktstrategien unterstützt und die soziale Innovation gefördert werden.
Der ESF wird außerdem darauf hinwirken, die Effizienz und Effektivität der öffentlichen Verwaltung zu verbessern und Portugal bei der Umsetzung der Jugendgarantie zu unterstützen. Die Maßnahmen werden mit den Zielen und Prioritäten von Europa 2020 abgestimmt.
Zu den erwarteten Ergebnissen gehören:
- Schulabbrecherquote: Verringerung auf 10 Prozent
(2013: 19,2 Prozent); - Hochschulabschluss oder vergleichbarer Abschluss bis zum 30. bis 34. Lebensjahr: 40 Prozent
(2013: 29,2 Prozent); - Beschäftigungsquote für Menschen im Alter von 20 bis 64 Jahren: 75 Prozent
(2013: 65,6 Prozent); - Senkung der Zahl der Menschen, die von Armut oder sozialer Ausgrenzung bedroht sind: minus 200.000
(2013: minus 92.000).
Finanzrahmen
Der Anteil des ESF an den Zuweisungen der Strukturfonds beträgt 41,2 Prozent oder 7,5 Milliarden Euro und liegt damit über dem Mindestsatz von 38,5 Prozent.
Dieser Betrag wird dazu beitragen, die sozialen Auswirkungen der Wirtschaftskrise zu mindern und eine wirtschaftliche Erholung zu fördern, durch die Arbeitsplätze geschaffen werden. Ungefähr 1,6 Milliarden Euro oder 21,6 Prozent der ESF-Mittel sind für soziale Inklusion sowie für die Bekämpfung von Armut und jeglicher Diskriminierung vorgesehen.
- Förderung nachhaltiger und hochwertiger Beschäftigung und Unterstützung der Mobilität der Arbeitskräfte:
1.692.026.507 Euro - Förderung nachhaltiger und hochwertiger Beschäftigung und Unterstützung der Mobilität der Arbeitskräfte:
1.630.789.998 Euro - Investitionen in Bildung, Ausbildung und Berufsbildung für Kompetenzen und lebenslanges Lernen:
3.845.767.381 Euro - Verbesserung der institutionellen Kapazitäten von öffentlichen Behörden und Interessenträgern und der effizienten öffentlichen Verwaltung:
249.696.283 Euro - Technische Hilfe:
128.252.100 Euro - Gesamt:
7.546.532.269 Euro
Darüber hinaus profitiert Portugal von einer Mittelzuweisung in Höhe von 160,8 Millionen Euro aus der Beschäftigungsinitiative für junge Menschen. Mit diesem neuen Instrument soll die hohe Jugendarbeitslosigkeit in ganz Europa bekämpft werden.
Die nächsten Schritte
Die Kommission und Portugal verhandeln momentan noch über die verschiedenen operationellen Programme (OP). In den OP werden Ziele der Partnerschaftsvereinbarungen nach Investitionsprioritäten und konkreten Maßnahmen aufgegliedert.
Anschließend können einzelne Projekte in Einklang mit den Prioritäten und Zielvorgaben, die mit der Kommission für die Programme vereinbart wurden, ausgewählt, durchgeführt, begleitet und bewertet werden.